In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2020 trotz Corona-Krise rund 580 Millionen Euro investiert werden. Davon profitiert auch der Alb-Donau-Kreis, wo über 20 Maßnahmen umgesetzt werden sollen. (mehr …)
MdL Jürgen Filius: Fahrgäste auf der Filstalbahn bekommen Monatsrate zurück
Gute Nachricht für alle Pendler: Stammkunden im regionalen Bahnverkehr erhalten eine Wiedergutmachung für schlechte Leistungen im Schienenpersonennahverkehr. Davon profitieren auch die Fahrgäste auf der Filstalbahn. Der Grüne Abgeordnete Jürgen Filius…
Ulm und Alb-Donau-Kreis profitieren mit 5,2 Mio. Euro vom Förderprogramm für Städtebau
5,2 Mio. Euro fließen in diesem Jahr aus der Städtebauförderung 2020 in die Region. Davon erhalten die Stadt Ulm 1,2 Mio. Euro und der Alb-Donau-Kreis 4 Mio. Euro. Dies teilte…
Neue Hochschulfinanzierungsvereinbarung steht: Starke Basis für den Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg
MdL Jürgen Filius: „Wir übernehmen auch in schwierigen Zeiten Verantwortung für die Zukunft unserer Wissenschaftslandschaft und bieten eine verlässliche Perspektive! Dies ist gerade für eine Wissenschaftsstadt wie Ulm besonders wichtig.“…
Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien – 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land
„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme“, freut sich der Grüne Abgeordnete Jürgen Filius. Die grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf…
Corona-Soforthilfen für Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige sind auf dem Weg
„Die grün-geführte Landesregierung greift Klein-Unternehmen und Solo-Selbstständigen mit bis zu 30 000 Euro unter die Arme“, erklärt der Grünen-Abgeordnete Jürgen Filius. Das Kabinett habe die Hilfe am Sonntagabend frei gegeben,…
Informationen zu Corona – COVID 19
Wir haben in Baden-Württemberg einen sehr hohen Anstieg der mit Corona infizierten Menschen und es war erforderlich, viele einschneidende Maßnahmen zu treffen. Das verlangt von uns allen viel ab. Ich…
Grüne Landtagsfraktion beschließt Resolution zur Flüchtlingssituation an der EU-Außengrenze
Jürgen Filius, MdL, unterstützt diese Resolution und fordert schnelle Hilfe für die Menschen in der Grenzregion Türkei/Griechenland
In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einer Resolution sofortige Hilfe für die Flüchtlinge auf Lesbos und an den Außengrenzen zu Griechenland gefordert.
Die Kommunen in und außerhalb Baden-Württembergs zeigen große Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen – viele Kommunen haben sich zur Sichere-Häfen-Städten erklärt – wie auch die Stadt Ulm, so Jürgen Filius.
Der Appell des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, den Ländern und Kommunen zu ermöglichen, ein Kontingent besonders schutzbedürftiger Menschen aufzunehmen, wird vollumfänglich von der Grünen Fraktion Baden-Württemberg unterstützt.
In der Resolution heißt es u.a., dass die EU ihre Außengrenzen nach den Grundsätzen von Humanität und Ordnung schützen muss unter Beachtung von völker- und menschenrechtlichen Grundsätzen. „Diese sehen wir aber derzeit in Gefahr“, sagt Jürgen Filius. „Die Lage in den Flüchtlingslagern und an der Grenze ist katastrophal und es droht eine humanitäre Katastrophe. Aus diesem Grund bitten wir die Landesregierung, konkrete Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen.“ (mehr …)
Neue Stellen für die Justiz
Jürgen Filius: Ulm bekommt insgesamt 7,5 neue Stellen im Justizbereich Gute Nachricht für die Justiz: In Ulm erhält die Justiz 7,5 zusätzliche Stellen – davon treten 2 ihre Stelle als…
ELR-Entscheid 2020
Jürgen Filius: „Starke Ländliche Räume liegen uns am Herzen 652.300 EUR für Projekte im Alb-Donau-Kreis
Folgende Kommunen erhalten Mittel aus dem ELR: Balzheim: 53.800 EUR, Blaustein: 12.840 EUR, Erbach: 75.000 EUR, Hüttisheim: 250.000 EUR, Staig: 260.660 EUR
„Starke Ländliche Räume liegen uns Grünen am Herzen. Wir wissen, dass unsere ländlichen Regionen vor Herausforderungen stehen“, erklärt Jürgen Filius. Deshalb hat die grün-geführte Landesregierung das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) noch einmal um 15 Millionen Euro aufgestockt – von 75 auf 90 Millionen Euro. Ein Schwerpunkt liegt auf Wohnen und Bauen: Mit der Hälfte der Summe unterstützt Grün-Schwarz Innenentwicklung und Wohnraum mit einem Extra-Förderzuschlag, wenn Holz für die Bauten verwendet wird.
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) stärkt gezielt die ländlichen Regionen in Baden-Württemberg. 487 Gemeinden und 1538 Projekte wurden in diesem Jahr ausgewählt.
„Ich freue mich, dass fünf Gemeinden aus meinem Wahlkreis durch besonders gute Projekte überzeugen konnten und ausgewählt wurden“, so Jürgen Filius.
Die Zuschüsse in Balzheim, Blaustein, Erbach und teilweise in Staig wurden für den Bereich Innentwicklung/Wohnen erteilt. In HÜttisheim für den Bereich Arbeiten und in Staig ein Teil des Zuschusses für den Bereich Grundversorgung. (mehr …)