Landtagsabgeordneter Jürgen Filius besucht das Finanzamt Ulm

MdL Filius: „Land wird auch weiterhin kräftig in den öffentlichen Dienst investieren müssen.“

Am 22.9.2020 besuchte der Landtagsabgeordnete Jürgen Filius das Finanzamt in seinem Ulmer Wahlkreis. Im Gespräch mit dem Leiter des Finanzamts, Herrn Reichle, der stellv. Geschäftsstellenleiterin, Frau Hemming, sowie dem Personalratsvorsitzenden, Herrn Michallek, wurde deutlich, dass das Finanzamt Ulm bisher relativ gut durch die Corona-Krise gekommen ist. Der Steuereinbruch war in Ulm im Vergleich zu Land und Bund geringer. Ein Grund hierfür ist sicherlich die Wirtschaftsstärke der Region, welche sich u.a. durch eine Vielzahl von Branchen auszeichnet, die hier angesiedelt sind. Herr Filius berichtete, welche Investitionen seitens des Landes in die heimische Wirtschaft und auch in den Science Park Ulm bisher geflossen sind sowie fließen werden und lobte die erfolgreiche Arbeit, die seit Jahren am Eselsberg geleistet wird. Leicht besorgt blickte Herr Reichle auf das Jahresende, wenn viele coronabedingte Stundungen ausliefen und sich dann zeigen werde, ob die Schuldner wieder zahlungsfähig sein werden.

Wie viele andere Bereiche des öffentlichen Dienstes, so hat auch das Finanzamt Ulm Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Personal. Dies betrifft insbesondere Beschäftigte im mittleren Dienst sowie Juristen im höheren Dienst. MdL Filius bekräftigte, dass das Land auch weiterhin in die verschiedensten Bereiche des öffentlichen Dienstes investieren werden müsse und nannte dabei u.a. Investitionen in bauliche Maßnahmen sowie zur Steigerung der Attraktivität als Arbeitgeber.

Die in Ulm ansässige Steuerfahndung ist für die Bezirke von acht Finanzämtern zuständig und erstreckt sich im Süden bis an den Bodensee nach Überlingen. Nachdem die Aktivitäten coronabedingt im Frühjahr zurückgefahren wurden, läuft die Steuerfahndung seit 1. August wieder regulär.

Wünschenswert wäre laut Herrn Reichle eine bessere Hardware-Ausstattung des Finanzamts, wobei er durch die Corona-Pandemie durchaus einen Digitalisierungsschub in der Verwaltung wahrgenommen habe. Außerdem müsste das Hauptgebäude des Finanzamts, welches 1938 eingeweiht wurde, dringend saniert werden. Beide Anmerkungen nimmt Herr Filius gerne als Anregung mit nach Stuttgart.

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